Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop stylischehoodie.com
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, Käufe und sonstigen geschäftlichen Transaktionen, die über die Webseite stylischehoodie.com (nachfolgend „Online-Shop“) zwischen dem Betreiber dieses Online-Shops (nachfolgend „Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Besteller“) abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Mit der Nutzung des Online-Shops und der Aufgabe einer Bestellung erklärt der Kunde sein ausdrückliches Einverständnis mit diesen AGB.
Der Online-Shop dient ausschließlich dem Vertrieb von hochwertigen Bekleidungsartikeln, insbesondere von Hoodies und begleitenden Accessoires, die unter einer eigenständigen, beim Anbieter geführten Produktlinie vertrieben werden. Sämtliche angebotenen Produkte sind nach den strengen Qualitätsvorgaben des Anbieters gefertigt und unterliegen einer stetigen Kontrolle.
§ 2 Vertragsgegenstand und Produktbeschreibungen
Gegenstand dieser AGB ist der Kaufvertrag über textilische Erzeugnisse, die im Rahmen des Online-Shops zur Bestellung bereitgestellt werden. Die Präsentation der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf abzugeben.
Der Anbieter bemüht sich, alle Produktbeschreibungen, Abbildungen, Größenangaben, Materialzusammensetzungen und Pflegehinweise möglichst präzise und vollständig wiederzugeben. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Muster oder Schnittführung, die durch unterschiedliche Bildschirmeinstellungen oder natürliche Materialeigenschaften bedingt sind, gelten als vertraglich nicht erheblich, sofern sie die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigen. Die auf stylischehoodie.com dargestellten Artikel sind solange im Sortiment, wie sie im Bestellsystem aktiv geführt werden. Der Anbieter behält sich vor, das Sortiment jederzeit anzupassen, zu erweitern oder einzelne Produkte aus dem Angebot zu nehmen.
§ 3 Vertragsschluss und Bestellvorgang
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kommt durch die folgenden Schritte zustande:
- Der Kunde wählt die gewünschten Artikel über die Navigationsfunktionen des Online-Shops aus und legt diese in den virtuellen Warenkorb.
- Im nächsten Schritt durchläuft der Kunde den Bestellprozess, in dem er alle für die Abwicklung erforderlichen Daten eingibt. Dabei hat er die Möglichkeit, vor der endgültigen Absendung alle Angaben zu prüfen und zu korrigieren.
- Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an.
- Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
- Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die in Form einer zweiten E-Mail (Auftragsbestätigung) versendet wird. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen, beispielsweise bei unzureichender Verfügbarkeit der Ware oder bei begründetem Verdacht auf missbräuchliches Verhalten.
§ 4 Lieferung und Verfügbarkeit
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt ausschließlich an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Zustelladresse. Der Anbieter bemüht sich um eine zügige Abwicklung aller Bestellungen. Die angegebenen Lieferzeiten sind stets unverbindliche Richtwerte, es sei denn, es wurde im Einzelfall ausdrücklich eine verbindliche Frist zugesichert.
Ist ein bestellter Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig, so wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden in solch einem Fall unverzüglich erstattet. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Bei Teillieferungen trägt der Anbieter die hierdurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen werden. Die Auswahl der jeweiligen Zahlart obliegt dem Kunden. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden auszuschließen oder von einer Bonitätsprüfung abhängig zu machen.
Der Kaufpreis ist mit Abschluss des Vertrages zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb einer im Rechnungsdokument festgelegten Frist ohne Abzug zu begleichen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so behält sich der Anbieter vor, die weitere Ausführung der Bestellung bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzustellen. Der Kunde ist während des gesamten Zahlungsprozesses verpflichtet, alle erforderlichen Authentifizierungsmaßnahmen gemäß den Vorgaben der jeweiligen Zahlungsdienstleister einzuhalten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag das alleinige Eigentum des Anbieters. Vor Übergang des Eigentums ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden, sicherungsübereignen oder anderweitig Dritten als Sicherheit zu überlassen. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurückzufordern. Die Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern der Anbieter dies nicht ausdrücklich erklärt.
§ 7 Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern im Sinne des gesetzlichen Verbraucherschutzrechts steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Ausübung dieses Widerrufsrechts setzt voraus, dass der Kunde seine Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, durch eine eindeutige Erklärung mitteilt. Die Frist für den Widerruf beginnt frühestens mit Erhalt der Ware in physischer Form.
Die Modalitäten der Rückabwicklung werden dem Kunden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben in einer separaten Widerrufsbelehrung detailliert erläutert. Grundsätzlich hat der Kunde die Ware in einem Zustand zurückzusenden, der einer ordnungsgemäßen Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise entspricht. Eine darüber hinausgehende Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit kann zu einem Wertersatzanspruch des Anbieters führen.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Verträge über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Gleiches gilt für versiegelte Waren, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 8 Gewährleistung und Mängelhaftung
Der Anbieter haftet für Sachmängel der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt für neu hergestellte Waren den gesetzlichen Zeitraum ab Ablieferung der Ware. Bei Gebrauchtwaren kann die Gewährleistungsfrist abweichend geregelt sein; dies wird im Einzelfall gesondert ausgewiesen.
Im Falle eines offensichtlichen Mangels, insbesondere bei Transportschäden, wird der Kunde gebeten, diesen unmittelbar nach Erhalt der Sendung zu reklamieren. Eine solche Reklamation hat jedoch keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden. Der Anbieter ist berechtigt, die Nacherfüllung in der von ihm gewählten Art – entweder durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung – zu erbringen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die auf natürlicher Abnutzung, unsachgemäßer Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder nicht vertragsgemäßer Verwendung beruhen. Gleiches gilt für Schäden, die durch unsachgemäße Pflege, insbesondere durch abweichende Wasch- oder Reinigungsvorgänge, entstehen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso wird die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) übernommen, jedoch in diesem Fall beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder sonstige Vermögensschäden, die nicht unmittelbar aus der gelieferten Sache selbst entstehen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftungsgesetzen oder für übernommene Garantien.
§ 10 Datenschutz und Kundendaten
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung. Die Erhebung, Speicherung und Nutzung der Daten erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Zahlungsabwicklung, der Versandabwicklung sowie zur Information über eigene Produkte und Dienstleistungen.
Der Kunde willigt ein, dass seine für die Bestellung erforderlichen Daten an Dritte, insbesondere an Versand- und Zahlungsdienstleister, weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung oder Weitergabe der Daten an Dritte zu werblichen Zwecken erfolgt nur mit ausdrücklicher gesonderter Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu fordern.
§ 11 Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen dieses Staates unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern dies aus technischen, rechtlichen oder geschäftlichen Gründen erforderlich ist. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB ist jeweils maßgeblich. Der Kunde wird über wesentliche Änderungen in geeigneter Form informiert.
§ 12 Hinweis zur Online-Streitbeilegung
Der Anbieter weist darauf hin, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereitstellt. Diese Plattform ist unter der bekannten Internetadresse der OS-Plattform erreichbar. Der Anbieter ist jedoch weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Kunde wird gebeten, etwaige Unstimmigkeiten zunächst direkt mit dem Anbieter zu klären.